74. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

Sitzungstermin: Dienstag, 05.05.2026, 17:30 Uhr
Raum, Ort: Lily-Braun-Saal, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Tagesordnung
1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
2 Verkehskonzept Leon-Jesse-Platz
3 Mitteilungen der Verwaltung und Fragen an die Verwaltung
4 Drucksachen
4.1 Maßnahmen gegen missbräuchliche Nutzung der öffentlichen Toilette
am Mierendorffplatz
CDU-Fraktion
1383/6
4.2 Mobilitätskonzept für die Mierendorff-Insel
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
1338/6
4.3 Durchfahrtsverkehr in der Brahestraße eindämmen
SPD-Fraktion
1315/6
4.4 Einsicht an den Kreuzungen des Heilmannrings verbessern
SPD-Fraktion
1343/6
4.5 Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kurfürstendamm / Westfälische
Straße prüfen und ggf. verbessern
SPD-Fraktion
1369/6
4.6 Beleuchtung in der Güntzelstraße verbessern
SPD-Fraktion
1337/6
05.05.2026 – 74. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Seite: 2/2
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